Demokratie Camp

Projektidee

Unsere Zeit ist durch eine Fülle an herausfordernden Krisen geprägt. Die Zukunft Europas hängt maßgeblich von der Fähigkeit ab, die Finanzkrise, die Flüchtlingskrise, die Beschäftigungskrise, die Klimakrise und weitere Krisen zu bewältigen. All diese Krisen sind in eine Demokratie- und Repräsentationskrise eingebettet. Viele Menschen sind von der vorherrschenden Art von Politik enttäuscht und frustiert, wo folgenschwere Entscheidungen über die Köpfe der Betroffenen hinweg und nicht mit ihnen getroffen werden. Sie fühlen sich durch die gewählten Politkerinnen und Politiker immer weniger vertreten und verlieren das Vertrauen in demokratische Strukturen. Daher ist die Bewältigung der Demokratiekrise der Schlüssel, um all die anderen Krisen zufriedenstellend lösen zu können.

In einem drei-tägigen "Demokratie Camp" wollen wir gemeinsam Ursachen der Demokratiekrise diskutieren und zukunftsorientierte Lösungen entwickeln. Das "Demokratie Camp" geht vom Grundgedanken aus, dass das Demokratiedefizit "von unten" gelöst werden soll. Zum einen sollen sich die Menschen ihre Demokratie selber "von unten" wieder aneignen. Zum anderen soll die Belebung der Demokratie bei den unteren staatlichen Ebenen beginnen und von dort ausgehend auch zu einem besseren Verständnis hinauf bis zur europäischen Ebene beitragen. Dieser Grundgedanke soll sich auch im Aufbau des "Demokratie Camps" widerspiegeln. Die drei Tage widmen sich Problemen und Chancen der kommunalen Ebene sowie der regionalen und nationalen Ebene und führen schließlich zu einem tieferen Verständnis der Entscheidungsfindungen und Einflußnahme auf EU-Ebene.

Das "Demokratie Camp" will Menschen und zivilgesellschaftliche Initiativen, denen die Weiterentwicklung der Demokratie ein wichtiges Anliegen ist, zusammenbringen und will damit auch ein Impuls für eine Demokratie-Bewegung sein. In Workshops, Seminaren, Diskussionen, Open Space u.ä. wollen wir Wege erschließen, wie wir uns wirksam politisch einmischen können und wie demokratische Teilhabe und Direkte Demokratie gelingen kann.

Organisatorische Planung

Wir werden zur Mitarbeit bei der Planung und Organisation des "Demokratie Camps" einladen und ein Projektteam bilden.

Das "Demokratie Camp" soll im Spätsommer 2016 stattfinden. Die drei Tage sollen auf ein "langes Wochenende" mit Freitag, Samstag und Sonntag fallen.

Maßgebliche Kriterien für die Auswahl der Location sind neben geeigneten Räumlichkkeiten für etwa 150 Teilnehmer_innen eine gute Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln aus ganz Österreich sowie ausreichende Übernachtungsmöglichkeiten in angemessener Nähe sowie einer kostenlosen einfachen Übernachtungsmöglichkeit (Turnsaal o.ä.).

In der Projektbeschreibung wurde vorläufig Oberösterreich als Veranstaltungsort des "Demokratie Camp" angeführt. Es ist aber auch denkbar, dass letztlich in einem anderem Bundesland die geeignete Location für das "Demokratie Camp" gefunden wird.

Ein Teil des Organisationsteams wird die Detailplanungen vor Ort übernehmen.

Inhaltliche Planung

Der andere Teil des Organisationsteams wird die inhaltliche Detailplanung des "Demokratie Camps" übernehmen und wird die Referent_innen und Workshopleiter_innen für die Workshops, Seminare, Open Space und Diskussionen gewinnen.

Dabei werden wir auch auf den Beirat von mehr demokratie! zurückgreifen, dem Demokratie-Expert_innen aus Österreich und unseren Nachbarländern angehören. Außerdem werden wir für die inhaltliche Planung des "Demokratie Camps" die aktive Einbindung von mehr demokratie! in die internationalen Netzwerke von "Democracy International - the global coalition for democracy"  sowie von "Initiative and Referendum Institute Europe", einem europäischen Think Tank für Direkte Demokratie, nutzen.

In einem ersten Brainstorming wurden für die drei Tage vorläufig folgende möglichen Aspekte gesammelt:

vorläufige Ideen für den 1. Tag - kommunale Ebene (Gemeinde):

• Bürger_innenräte: Chance für gelebte politische Bildung oder auch Gefahr einer „Beteiligung als Herrschaftsinstrument“?
• Transparenz und Informationsfreiheit
• Direkte Demokratie auf Gemeindeebene

vorläufige Ideen für den 2. Tag - regionale und nationale Ebene (Land, Bund):

• Wie soll Direkte Demokratie ausgestaltet sein?
• Kann das bestehende Wahlrecht (mit einem Kreuz für eine Partei und einer Vorzugsstimme) den Willen der Wähler_innen überhaupt zeitgemäß und differenziert abbilden? (Persönlichkeitswahlrecht, Panaschieren & Kumulieren etc.)
• Funktionieren unsere Medien als kommunikative Infrastruktur der Demokratie? (Medienkonzentration, Regierungsinserate, etc.)
• Was ist erforderlich, damit aktives Engagement gelingt? (Politiker_innen haben Parteienfinanzierung, öffentlich finanzierte Ämter u.v.m. Was brauchen die Bürger_innen, damit zivilgesellschaftliches Engagement nicht in Selbstausbeutung und Frustration endet?)
• Wie viele politische Ebenen brauchen wir?

vorläufige Ideen für den 3. Tag - europäische Ebene (EU):

• Ausbau der Europäischen Bürger_inneninitiative zur EU-Volksabstimmung
• TTIP, CETA, TISA: Demokratie als Handelshemmnis?
• Refugees: Wahlrecht für Ausländer_innen?
• Überwachungsgefahren, Big Data

Kooperation

In das "Demokratie Camp" werden befreundete NGOs und Organisationen von Anfang an eingebunden. Wir werden auch befreundete europäische NGOs v.a. aus den benachbarten deutschsprachigen Ländern zum Demokratie Camp einladen.

Für Kooperationen können wir an Kampagnen anknüpfen, bei denen mehr demokratie! breite Allianzen mit "großen" und "kleinen" NGOs geschmiedet hat (zB "Europäische Bürgerinitiative ohne ID-Nr!" zur Umsetzung der Europäischen Bürgerinitiative in österreichisches Recht, "demokratie2013" zur Debatte über eine Stärkung Direkter Demokratie).

Das "Demokratie Camp" soll ein Impuls für eine Demokratie-Bewegung werden.

Unsere Öffentlichkeitsarbeit und Werbung werden wir auf unsere Zielgruppe des "Demokratie Camp", nämlich Menschen und zivilgesellschaftliche Initiativen, denen die Weiterentwicklung der Demokratie ein wichtiges Anliegen ist, ausrichten.