wir gründen eine Politik-Reparatur*-Partei!

Wir wollen Rahmenbedingungen schaffen, die es uns als Gesellschaft besser ermöglichen, Verantwortung für unsere Demokratie zu übernehmen.

Die vielen Erfahrungen und das große Potential von Beteiligungsprozessen mit Zufallsauswahl, wie Bürger:innen-Räten, CitizensAssemblies uä, wollen dafür genutzt werden.

Unser zentrales Ziel ist es also, nach einem Einzug ins Parlament, die Parteienfinanzierung konsequent in verschiedene Beteiligungsformate zur Weiterentwicklung der politischen Strukturen und für die Etablierung einer Beteiligungskultur insgesamt zu investieren.

So können ohne zusätzliche Kosten für die Steuerzahler:innen, große Schritte in der Entwicklung unserer Demokratie gesetzt werden. Ein Versprechen das auch einhaltbar ist!

Nicht zuletzt geht es dabei auch um eine Einbindung der jungen Generationen und benachteiligten/marginalisierten Bevölkerungsgruppen. Wir wollen gemeinsam als Gesellschaft, abseits von klassischem Parteidenken, die politischen Strukturen, die Demokratie in Österreich weiterentwickeln.

Wirken soll das Projekt einerseits im Parlament – die Abgeordneten der Politik-Reparatur-Partei bringen die Ergebnisse aus den Beteiligungs-Prozessen im Parlament ein und heben damit dort die Demokratie-Reform-Debatte als Ganzes auf eine nächste Ebene. Zusätzlich soll das Projekt aber auch die Wahrnehmung von guter Beteiligung und das Bewusstsein zur gemeinsamen Weiterentwicklung der Demokratie stärken. Und! jede einzelne Person, die über eine Zufallsauswahl an gut gestalteten Beteiligungsprozessen teilnimmt, ist im Optimalfall eine Multiplikation für neue Wege des gemeinsamen politischen Gestaltens.

Um dieses Projekt nun tatsächlich in die Wirksamkeit zu holen, braucht es neben inhaltlicher Arbeit für Kampagne, Website und Info ein erstes finanzielles Fundament für ein solides Projektmanagement und ein gesundes Wachstum der Gruppe. Ehrenamtlich ist die Arbeit daran nicht mehr realistisch - denn - auch die Einbindung zusätzlicher Mitstreiter:innen und eine partizipative Organisation des Projekts selbst benötigt Ressourcen!

Nach wie vor gibt es einige große Demokratie-Baustellen, wie das Transparenzgesetz, zeitgemäße politische Bildung, ORF-Reform, Medienförderung/Inserate, Stärkung des Parlaments, etc. Diese wirken sich (nicht nur) aus unserer Sicht auf die Qualität der politischen Entscheidungen in Österreich aus. Zudem können die vielen Potentiale von guter Beteiligung auch gegen Polarisierung und autoritäre Tendenzen wirken. Damit auf diesem Feld mehr Bewegung ins Spiel kommt, arbeiten wir seit längerem am Aufbau einer Art „Politik-Reparatur-Partei“.

Nicht nur wir selbst als Kerngruppe sind überzeugt, dass dieser/unser Zugang zur Weiterentwicklung der Demokratie auf mehreren Ebenen wirken und funktionieren kann!

Das Vertrauen in die Parteien und in die politischen Strukturen an sich sinkt, die Jugend fühlt sich nicht oder zu wenig vertreten. Die Rufe nach Demokratie-Reformen kommen aus der Bevölkerung, von Expert:innen und auch von Vertreter:innen aus den bestehenden Parteien selbst. Ein konkretes Beispiel, das als Puzzlestück in unser Projektkonzept passt, ist etwa der Vorschlag von Armin Wolf, die ORF-Reform von einem Bürger:innen-Gremium begleiten zu lassen. Die aktuellen Strukturen scheinen zu wenig Neues zuzulassen. Hier wollen wir mit neuen Zugängen freundlich aber bestimmt Bewegung in die Materie bringen!

1. solides Projektmanagement > die Organisations- und Kommunikationsstruktur des Projekts soll für alle weiteren Schritte auf eine gute Basis gestellt werden. Das ist, nach viel bereits geleisteter Arbeit, ehrenamtlich nicht weiter stemmbar. Auch neue Mitstreiter:innen werden ab sofort noch aktiver eingeladen.

2. Website, Kampagne und Ausarbeitung von inhaltlichen Details, zusätzliche rechtliche Expertise >
Eine erste Projektwebsite ist im Aufbau und ebenso eine Kampagne rund und um die partizipative Weiterentwicklung der Demokratie & dem Potential von Beteiliung. Dafür werden vorhandenes Wissen und Inhalte vertieft, detailierter auf- und ausgearbeitet. Da das Feld in dem wir uns bewegen viele komplexe Details beinhaltet, holen wir uns auch zusätzliche rechtliche Expertise ins Boot.

Die Website dient einerseits zur Information über das Projekt für Interessierte, Kontaktaufnahme, etc. und soll (neben Medienarbeit und anderen Kanälen) zentraler Kanal für die Kampagne sein, die auch wirken soll, wenn ein Antreten als wählbares Projekt/oder ein späterer Einzug ins Parlament nicht gelingen sollte (wovon wir aber überzeugt sind!)