Michael Wieser schreibt27.03.2023 - 12:17Vielen Dank

Vielen Dank für die großartige Unterstützung, da bereits so viele Spenden angekommen sind, konnten wir das Budget auf 55 000 Euro erhöhen. Der Betrag deckt die tatsächlichen Therapiekosten ab und wir hoffen alle für Birgit das sie diese Kosten mit dem Crowdfunding abdecken kann

Wilfried Apfalter schreibt24.03.2023 - 10:3724.3.2023: Bericht auf religion.orf.at über den VfGH-Beschluss zur ARG-Beschwerde

Auf religion.orf.at ist heute über den Beschluss des Verfassungsgerichtshofs (VfGH), die Behandlung unserer Beschwerde abzulehnen, berichtet worden (“Atheistische Religionsgesellschaft bei VfGH abgeblitzt”, 24. März 2023).

Wilfried Apfalter schreibt22.03.2023 - 12:57Kommuniqué vom 22.03.2023

Am 30. Dezember 2019 hat die Atheistische Religionsgesellschaft in Österreich (ARG) die Eintragung als religiöse Bekenntnisgemeinschaft beantragt. Das Verfahren hat uns vom Kultusamt über das zuständige Verwaltungsgericht mittlerweile bis vor den Verfassungsgerichtshof (VfGH) geführt, der nun mit Beschluss E 3486/2022-5 vom 28. Februar 2023 die Behandlung unserer am 22. Dezember 2022 eingebrachten Beschwerde abgelehnt hat. Er begründet das damit, dass von der Entscheidung die Klärung einer verfassungsrechtlichen Frage nicht zu erwarten ist (Art. 144 Abs. 2 B-VG).

Unser Rechtsanwalt Mag. Ralf Niederhammer kommentiert das so: „Ich persönlich finde es sehr bedauerlich, dass sich der VfGH mit den in der Beschwerde aufgeworfenen Fragen, die ja den Kern der Religionsfreiheit ausmachen, nicht näher befassen will und die Behandlung ablehnt. Vom VwGH erwarte ich mir, von verfahrensrechtlichen Aspekten abgesehen, keine Klärung des Anliegens der ARG. Es ist viel mehr ein notwendiger verfahrensrechtlicher Schritt zum EGMR.“